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Kaffeetrinker leben (nur rechnerisch) länger
Studie stellt protektive Wirkung von „gutem“ HDL-Cholesterin infrage
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Warnung vor dem Pflegekollaps
Schönheitsoperationen an Minderjährigen nicht zu verbieten
Arzneimittelstudien: Ethikkommissionen kritisieren Gesetzentwurf
Ablenkung beeinflusst Schmerzempfinden nicht nur psychosomatisch
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KV Nordrhein verabschiedet Änderungen der Honorarverteilung
Neuer Tarifabschluss für Rhön-Kliniken
Bundesverband Geriatrie befürwortet geriatrische Institutsambulanzen
Antibiotikum Azithromycin erhöht kardiales Risiko
Beseitigung von Winterschäden: Straßen-Sonderprogramm läuft weiter
Im Jahr 2012 werden wie im Vorjahr durch den Freistaat Sachsen 20 Millionen Euro für die Beseitigung von Winterschäden im kommunalen Straßennetz bereit gestellt. Die Bewilligung der Zuwendungen ist an alle Kommunen des Freistaates Sachsen erfolgt, meldet das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, das für die Förderung zuständig ist. Insgesamt wurden 2012 für die Beseitigung von Winterschäden 480 Zuwendungsbescheide an die Landkreise, Städte und Gemeinden des Freistaates Sachsen erlassen.
„Der Erhalt unseres Straßennetzes ist für uns von hoher Bedeutung: Wir haben ein leistungsfähiges Straßennetz, das auch im bundesweiten Vergleich gut dasteht. Investitionen in den Zustand der Straßen sind auch Investitionen in die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer“, so Roland Werner, für Verkehr zuständiger Staatssekretär im Sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA).
Das SMWA hatte im Juni 2011 ein Sonderprogramm 2011 und 2012 zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger aufgelegt, das rückwirkend zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten war. Damit stehen den Kommunen für 2011 und 2012 insgesamt 40 Millionen Euro zur Beseitigung von Winterschäden in ihrem Straßennetz zur Verfügung. Anlass für die Einführung des Sonderprogramms war der harte und lang anhaltende Winter 2010/2011, in dessen Folge sich der Zustand vieler Straßen auch im kommunalen Straßennetz verschlechtert hatte. Im Rahmen des Sonderprogramms sollen Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahmen den Straßenzustand verbessern und zugleich vor kommenden Winterschäden schützen.
Bei insgesamt 30.000 km Gesamtlänge kommunaler Straßen der Kreise und Gemeinden ergibt sich ein Förderhöchstbetrag von 666 Euro pro Kilometer und Jahr. Das Förderprogramm sieht eine kommunale Eigenbeteiligung in Höhe von 25 Prozent vor. Die Ausrichtung des Förderzeitraumes auf zwei Jahre berücksichtigt das erforderliche abgestimmte Vorgehen zwischen Gemeinden, Landkreisen und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr, insbesondere auch zur Koordinierung der jeweiligen Umleitungsführungen. Kommunale Eigenleistungen werden nicht gefördert. Ziel ist neben einer Erhöhung der Maßnahmenqualität auch die Einbeziehung der regionalen Bauwirtschaft in die Abarbeitung der Instandsetzungsaufgaben.
Neuer Bericht zu Luftbelastungen im Erzgebirge
Sachsens Umweltbehörden haben einen Bericht zu den im Jahr 2011 durchgeführten Untersuchungen zur grenzüberschreitenden Schadstoffbelastung im Erzgebirge veröffentlicht. Neben der Auswertung von Luftproben an den Messstationen Schwartenberg und Klingenthal sowie der computergestützten Ermittlung der Zugbahnen geruchsbelasteter Luftmassen wurden in der Studie erstmals Daten verwendet, die durch ein Spezialflugzeug gemessen wurden.
„Aus den Untersuchungen wissen wir nun, dass die im Erzgebirge oft als Katzendreckgestank wahrgenommenen Geruchsbelastungen nicht von einzelnen Quellen in Nordböhmen stammen“, so Sachsens Umweltminister Frank Kupfer. „Unsere Experten gehen davon aus, dass neben Abgasen aus Industrieanlagen auch Flächenquellen wie Hausbrand Ursache für die Belastungen sind, die insbesondere bei Inversionswetterlagen auftreten“. Auch im Jahr 2011 habe es im Erzgebirge und im Vogtland keine Überschreitung von Grenzwerten der Europäischen Union nach der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa gegeben.
Über die Ergebnisse des Berichts hat Kupfer den tschechischen Umweltminister Tomáš Chalupa informiert. Auf seinen Vorschlag hin wurde der Bericht am 15. und 16. Mai bei der Sitzung der deutsch-tschechischen Arbeitsgruppe Luftreinhaltung in Teplice mit tschechischen Umweltexperten beraten. Dabei wurde vereinbart, die Routen weiterer Messflüge zwischen den tschechischen und deutschen Behörden abzustimmen.
„Um auch die tschechischen Bevölkerung über die Ergebnisse des neuen Berichts zu informieren, haben wir neben der deutschen Fassung auch eine Übersetzung ins Internet gestellt und unsere tschechischen Partner gebeten, den Bericht ebenfalls zu veröffentlichen“, so der Minister. „Das Problem der Geruchsbelastungen können wir nur gemeinsam mit unseren Nachbarn lösen. Ich bin Minister Chalupa dankbar, dass er unsere Bemühungen zur Reduzierung der Luftbelastungen unterstützt.“
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Preisverleihung 1. Sächsischer Schulpreis
Sachsen verleiht in diesem Jahr erstmals den Sächsischen Schulpreis. Aus den Händen von Kultusministerin Brunhild Kurth erhalten drei Schulen den mit je 3.000 Euro dotierten Preis. Drei weitere Schulen bekommen einen Anerkennungspreis und erhalten dafür je 500 Euro.
Wir möchten Sie herzlich einladen zur
Preisverleihung
mit Frau Staatsministerin Brunhild Kurth
am Donnerstag, den 24. Mai 2012, um 14 Uhr,
im Landesgymnasium für Musik „Carl Maria von Weber“,
Kretschmerstraße 27, in Dresden-Blasewitz.
Schüler und Lehrer der folgenden sechs Schulen sind anwesend:
Berufliches Schulzentrum für Gastgewerbe Dresden
Berufliches Schulzentrum Wurzen
Gymnasium Einsiedel
Mittelschule Niederwiesa
Pestalozzi-Mittelschule Neusalza-Spremberg
Joachim-Ringelnatz-Grundschule Leipzig
Freistaat investiert massiv in umweltfreundlichen Personennahverkehr
Für das Jahr 2012 stehen im Landesinvestitionsprogramm 100 Mio. Euro für die Förderung von ÖPNV-Maßnahmen zur Verfügung. Dem steht ein Antragsvolumen von rd. 117 Mio. Euro gegenüber. Damit kann der Großteil der beantragten Maßnahmen in diesem Jahr begonnen werden. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhen sich die Gesamtausgaben um 10 Mio. Euro. Insgesamt stellt der Freistaat Sachsen in diesem Jahr mehr als eine halbe Mrd. Euro für den ÖPNV (Betrieb und Investitionen) zur Verfügung.
„Wir wollen auch in den kommenden Jahren investieren, um einen leistungsstarken und kundenorientierten Personennahverkehr zu sichern“, so Verkehrsminister Sven Morlok. Insbesondere der Bereich Bus (Fahrzeuge und Infrastruktur) partizipiert mit über 20 Prozent der diesjährigen Investitionen von der Förderung. Fünf Mio. Euro stehen für die Beschaffung neuer Omnibusse zur Verfügung. Zur besseren Verknüpfung und Koordinierung der verschiedenen Verkehrsträger fließen weitere Fördermittel in den Bau neuer Übergangsstellen. Moderne Leit- und Telematiksysteme sollen den Verkehr intelligent steuern und der Fahrgastinformation dienen. Auch weitere Park& Ride- sowie Bike&Ride-Angebote sollen Bürgern eine optimale Nutzung der verschiedenen Angebote ermöglichen. Weitere Investitionsschwerpunkte in den kommenden Jahren bilden insbesondere das „Chemnitzer-Modell“ mit der Einbindung von regionalen Eisenbahnstrecken in das Streckennetz der Chemnitzer Straßenbahn und der Ausbau der Stadtbahnlinien in Dresden (Strehlen – Löbtau und Bühlau – Weißig). Außerhalb des ÖPNV-Investitionsprogramms investiert der Freistaat Sachsen in das Großvorhaben City-Tunnel-Leipzig zur Einführung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes.
Anlage
Ausgewählte geplante Infrastrukturmaßnahmen 2012 nach Landkreisen / Kreisfreien Städten
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Benefizkonzert des Bundespräsidenten am 10. Juni 2012 in Dresden
Dresden (16. Mai 2012) - Gemeinsam mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich lädt Bundespräsident Joachim Gauck am 10. Juni 2012 in die Semperoper Dresden. Einen Monat vor dem Ereignis zeichnet sich bereits eine große Solidarität ab.
Ministerpräsident Tillich ist vom regen Zuspruch und der damit verbundenen Hilfsbereitschaft beeindruckt. „Neben der hevorragenden musikalischen Darbietung, freue ich mich beim anschließenden Empfang mit den Künstlern und Gästen ins persönliche Gespräch zu kommen.“
Auf dem festlichen Programm steht die achte Symphonie von Anton Bruckner unter der Leitung von Christian Thielemann. Mit seiner Interpretation dieses bedeutenden Werks der Romantik eroberte Thielemann bereits im September 2009 die Herzen des Publikums.
Im Anschluss an diesen musikalischen Höhepunkt laden Bundespräsident Joachim Gauck und Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Konzertbesucher zu einem gemeinsamen Empfang in der Semperoper ein.
Der Erlös der Veranstaltung kommt dem Verein „wellcome“ zu Gute.
Durch Patenschaften für junge Mütter und Familien helfen die ehrenamtlich engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von „wellcome“ Eltern während der ersten Wochen nach der Geburt, Struktur in die neue Alltagssituation zu bringen. Mit praktischer Unterstützung, wie Begleitung zu Arztbesuchen, Erledigung von Einkäufen oder der zeitweisen Kinderbetreuung, soll den jungen Familien der anfängliche „Stress“ genommen und somit die Freude am Nachwuchs vergrößert werden.
Karten für das Benefizkonzert des Bundespräsidenten sind für 13 Euro bis 90 Euro in der Schinkelwache am Theaterplatz zu erwerben.
Sieben sächsische Unternehmen auf internationaler Handelsmesse
Sieben Unternehmen der sächsischen Ernährungswirtschaft wollen in der kommenden Woche in Amsterdam ihr Exportgeschäft ankurbeln. Am 22. und 23. Mai 2012 findet dort die Internationale Lebensmittelfachmesse "Welt der Handelsmarken" der Private Label Manufacturers Association (PLMA) statt. Landwirtschaftsminister Frank Kupfer sagt dazu: „Die Präsentation auf einer internationalen Messe ist Voraussetzung für Geschäfte im Export und eröffnet neue Geschäftskontakte. Die sächsischen Firmen auf der Messe haben den Trend zu Handelsmarken erkannt. Das kann den Absatz ankurbeln und sorgt für Arbeitsplätze. Deshalb unterstützen wir den Auftritt auf der Messe“.
Handelsmarken verzeichnen derzeit einen steigenden Marktanteil in ganz Europa. Spitzenreiter ist Spanien, dort haben Handelsmarken einen Marktanteil von 49 Prozent. In Deutschland liegt der Anteil bei 37 Prozent. Unter den Produkten, mit denen Sachsens Hersteller die internationalen Supermarktregale erobern wollen, sind Teigwaren aus Riesa, Fertiggerichte der Firma LeRo Food aus Groitzsch, Frühstücks-Cerealien, Reis und Snacks aus Wurzen, Käsespezialitäten der Firma Heinrichsthaler Milchwerke, Neukircher Zwieback, Kartoffelprodukte der Firma Friweika sowie Liebesperlen des Süßwarenherstellers Rudolf Hoinkis aus Görlitz.
Zur diesjährigen Messe präsentieren sich 3 600 Aussteller, rund 8 000 Fachbesucher mit Entscheidungskompetenz werden erwartet. Die PLMA unterstützt Hersteller und Einzelhändler bei der Einrichtung ihrer eigenen Handelsmarkenprogramme. Schwerpunkte der Messe sind Frisch-, Kühl- und Tiefkühl-Lebensmittel, Getränke, haltbare Lebensmittel sowie Non-Food-Kategorien wie Kosmetika, Gesundheits- und Schönheitsartikel, aber auch Haushalts- und Küchenprodukte, Autopflege-, Garten- und Heimwerkerartikel.
Weitere Informationen gibt es auf der PLMA-Internetseite: www.plmainternational.com
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