Sonstiges

Beseitigung von Winterschäden: Straßen-Sonderprogramm läuft weiter

Allgemeine News aus Sachsen - 18. Mai 2012 - 14:43

Im Jahr 2012 werden wie im Vorjahr durch den Freistaat Sachsen 20 Millionen Euro für die Beseitigung von Winterschäden im kommunalen Straßennetz bereit gestellt. Die Bewilligung der Zuwendungen ist an alle Kommunen des Freistaates Sachsen erfolgt, meldet das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, das für die Förderung zuständig ist. Insgesamt wurden 2012 für die Beseitigung von Winterschäden 480 Zuwendungsbescheide an die Landkreise, Städte und Gemeinden des Freistaates Sachsen erlassen.

„Der Erhalt unseres Straßennetzes ist für uns von hoher Bedeutung: Wir haben ein leistungsfähiges Straßennetz, das auch im bundesweiten Vergleich gut dasteht. Investitionen in den Zustand der Straßen sind auch Investitionen in die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer“, so Roland Werner, für Verkehr zuständiger Staatssekretär im Sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA).

Das SMWA hatte im Juni 2011 ein Sonderprogramm 2011 und 2012 zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastträger aufgelegt, das rückwirkend zum 1. Januar 2011 in Kraft getreten war. Damit stehen den Kommunen für 2011 und 2012 insgesamt 40 Millionen Euro zur Beseitigung von Winterschäden in ihrem Straßennetz zur Verfügung. Anlass für die Einführung des Sonderprogramms war der harte und lang anhaltende Winter 2010/2011, in dessen Folge sich der Zustand vieler Straßen auch im kommunalen Straßennetz verschlechtert hatte. Im Rahmen des Sonderprogramms sollen Erneuerungs- und Instandhaltungsmaßnahmen den Straßenzustand verbessern und zugleich vor kommenden Winterschäden schützen.

Bei insgesamt 30.000 km Gesamtlänge kommunaler Straßen der Kreise und Gemeinden ergibt sich ein Förderhöchstbetrag von 666 Euro pro Kilometer und Jahr. Das Förderprogramm sieht eine kommunale Eigenbeteiligung in Höhe von 25 Prozent vor. Die Ausrichtung des Förderzeitraumes auf zwei Jahre berücksichtigt das erforderliche abgestimmte Vorgehen zwischen Gemeinden, Landkreisen und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr, insbesondere auch zur Koordinierung der jeweiligen Umleitungsführungen. Kommunale Eigenleistungen werden nicht gefördert. Ziel ist neben einer Erhöhung der Maßnahmenqualität auch die Einbeziehung der regionalen Bauwirtschaft in die Abarbeitung der Instandsetzungsaufgaben.

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Neuer Bericht zu Luftbelastungen im Erzgebirge

Allgemeine News aus Sachsen - 18. Mai 2012 - 13:50

Sachsens Umweltbehörden haben einen Bericht zu den im Jahr 2011 durchgeführten Untersuchungen zur grenzüberschreitenden Schadstoffbelastung im Erzgebirge veröffentlicht. Neben der Auswertung von Luftproben an den Messstationen Schwartenberg und Klingenthal sowie der computergestützten Ermittlung der Zugbahnen geruchsbelasteter Luftmassen wurden in der Studie erstmals Daten verwendet, die durch ein Spezialflugzeug gemessen wurden.

„Aus den Untersuchungen wissen wir nun, dass die im Erzgebirge oft als Katzendreckgestank wahrgenommenen Geruchsbelastungen nicht von einzelnen Quellen in Nordböhmen stammen“, so Sachsens Umweltminister Frank Kupfer. „Unsere Experten gehen davon aus, dass neben Abgasen aus Industrieanlagen auch Flächenquellen wie Hausbrand Ursache für die Belastungen sind, die insbesondere bei Inversionswetterlagen auftreten“. Auch im Jahr 2011 habe es im Erzgebirge und im Vogtland keine Überschreitung von Grenzwerten der Europäischen Union nach der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa gegeben.

Über die Ergebnisse des Berichts hat Kupfer den tschechischen Umweltminister Tomáš Chalupa informiert. Auf seinen Vorschlag hin wurde der Bericht am 15. und 16. Mai bei der Sitzung der deutsch-tschechischen Arbeitsgruppe Luftreinhaltung in Teplice mit tschechischen Umweltexperten beraten. Dabei wurde vereinbart, die Routen weiterer Messflüge zwischen den tschechischen und deutschen Behörden abzustimmen.

„Um auch die tschechischen Bevölkerung über die Ergebnisse des neuen Berichts zu informieren, haben wir neben der deutschen Fassung auch eine Übersetzung ins Internet gestellt und unsere tschechischen Partner gebeten, den Bericht ebenfalls zu veröffentlichen“, so der Minister. „Das Problem der Geruchsbelastungen können wir nur gemeinsam mit unseren Nachbarn lösen. Ich bin Minister Chalupa dankbar, dass er unsere Bemühungen zur Reduzierung der Luftbelastungen unterstützt.“

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Preisverleihung 1. Sächsischer Schulpreis

Allgemeine News aus Sachsen - 18. Mai 2012 - 10:15

Sachsen verleiht in diesem Jahr erstmals den Sächsischen Schulpreis. Aus den Händen von Kultusministerin Brunhild Kurth erhalten drei Schulen den mit je 3.000 Euro dotierten Preis. Drei weitere Schulen bekommen einen Anerkennungspreis und erhalten dafür je 500 Euro.

Wir möchten Sie herzlich einladen zur

Preisverleihung
mit Frau Staatsministerin Brunhild Kurth
am Donnerstag, den 24. Mai 2012, um 14 Uhr,
im Landesgymnasium für Musik „Carl Maria von Weber“,
Kretschmerstraße 27, in Dresden-Blasewitz.

Schüler und Lehrer der folgenden sechs Schulen sind anwesend:

Berufliches Schulzentrum für Gastgewerbe Dresden
Berufliches Schulzentrum Wurzen
Gymnasium Einsiedel
Mittelschule Niederwiesa
Pestalozzi-Mittelschule Neusalza-Spremberg
Joachim-Ringelnatz-Grundschule Leipzig

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Freistaat investiert massiv in umweltfreundlichen Personennahverkehr

Allgemeine News aus Sachsen - 18. Mai 2012 - 9:00

Für das Jahr 2012 stehen im Landesinvestitionsprogramm 100 Mio. Euro für die Förderung von ÖPNV-Maßnahmen zur Verfügung. Dem steht ein Antragsvolumen von rd. 117 Mio. Euro gegenüber. Damit kann der Großteil der beantragten Maßnahmen in diesem Jahr begonnen werden. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhen sich die Gesamtausgaben um 10 Mio. Euro. Insgesamt stellt der Freistaat Sachsen in diesem Jahr mehr als eine halbe Mrd. Euro für den ÖPNV (Betrieb und Investitionen) zur Verfügung.

„Wir wollen auch in den kommenden Jahren investieren, um einen leistungsstarken und kundenorientierten Personennahverkehr zu sichern“, so Verkehrsminister Sven Morlok. Insbesondere der Bereich Bus (Fahrzeuge und Infrastruktur) partizipiert mit über 20 Prozent der diesjährigen Investitionen von der Förderung. Fünf Mio. Euro stehen für die Beschaffung neuer Omnibusse zur Verfügung. Zur besseren Verknüpfung und Koordinierung der verschiedenen Verkehrsträger fließen weitere Fördermittel in den Bau neuer Übergangsstellen. Moderne Leit- und Telematiksysteme sollen den Verkehr intelligent steuern und der Fahrgastinformation dienen. Auch weitere Park& Ride- sowie Bike&Ride-Angebote sollen Bürgern eine optimale Nutzung der verschiedenen Angebote ermöglichen. Weitere Investitionsschwerpunkte in den kommenden Jahren bilden insbesondere das „Chemnitzer-Modell“ mit der Einbindung von regionalen Eisenbahnstrecken in das Streckennetz der Chemnitzer Straßenbahn und der Ausbau der Stadtbahnlinien in Dresden (Strehlen – Löbtau und Bühlau – Weißig). Außerhalb des ÖPNV-Investitionsprogramms investiert der Freistaat Sachsen in das Großvorhaben City-Tunnel-Leipzig zur Einführung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes.

Anlage
Ausgewählte geplante Infrastrukturmaßnahmen 2012 nach Landkreisen / Kreisfreien Städten

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Benefizkonzert des Bundespräsidenten am 10. Juni 2012 in Dresden

Allgemeine News aus Sachsen - 17. Mai 2012 - 11:00

Dresden (16. Mai 2012) - Gemeinsam mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich lädt Bundespräsident Joachim Gauck am 10. Juni 2012 in die Semperoper Dresden. Einen Monat vor dem Ereignis zeichnet sich bereits eine große Solidarität ab.

Ministerpräsident Tillich ist vom regen Zuspruch und der damit verbundenen Hilfsbereitschaft beeindruckt. „Neben der hevorragenden musikalischen Darbietung, freue ich mich beim anschließenden Empfang mit den Künstlern und Gästen ins persönliche Gespräch zu kommen.“

Auf dem festlichen Programm steht die achte Symphonie von Anton Bruckner unter der Leitung von Christian Thielemann. Mit seiner Interpretation dieses bedeutenden Werks der Romantik eroberte Thielemann bereits im September 2009 die Herzen des Publikums.

Im Anschluss an diesen musikalischen Höhepunkt laden Bundespräsident Joachim Gauck und Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Konzertbesucher zu einem gemeinsamen Empfang in der Semperoper ein.

Der Erlös der Veranstaltung kommt dem Verein „wellcome“ zu Gute.

Durch Patenschaften für junge Mütter und Familien helfen die ehrenamtlich engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von „wellcome“ Eltern während der ersten Wochen nach der Geburt, Struktur in die neue Alltagssituation zu bringen. Mit praktischer Unterstützung, wie Begleitung zu Arztbesuchen, Erledigung von Einkäufen oder der zeitweisen Kinderbetreuung, soll den jungen Familien der anfängliche „Stress“ genommen und somit die Freude am Nachwuchs vergrößert werden.

Karten für das Benefizkonzert des Bundespräsidenten sind für 13 Euro bis 90 Euro in der Schinkelwache am Theaterplatz zu erwerben.

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Sieben sächsische Unternehmen auf internationaler Handelsmesse

Allgemeine News aus Sachsen - 17. Mai 2012 - 10:32

Sieben Unternehmen der sächsischen Ernährungswirtschaft wollen in der kommenden Woche in Amsterdam ihr Exportgeschäft ankurbeln. Am 22. und 23. Mai 2012 findet dort die Internationale Lebensmittelfachmesse "Welt der Handelsmarken" der Private Label Manufacturers Association (PLMA) statt. Landwirtschaftsminister Frank Kupfer sagt dazu: „Die Präsentation auf einer internationalen Messe ist Voraussetzung für Geschäfte im Export und eröffnet neue Geschäftskontakte. Die sächsischen Firmen auf der Messe haben den Trend zu Handelsmarken erkannt. Das kann den Absatz ankurbeln und sorgt für Arbeitsplätze. Deshalb unterstützen wir den Auftritt auf der Messe“.

Handelsmarken verzeichnen derzeit einen steigenden Marktanteil in ganz Europa. Spitzenreiter ist Spanien, dort haben Handelsmarken einen Marktanteil von 49 Prozent. In Deutschland liegt der Anteil bei 37 Prozent. Unter den Produkten, mit denen Sachsens Hersteller die internationalen Supermarktregale erobern wollen, sind Teigwaren aus Riesa, Fertiggerichte der Firma LeRo Food aus Groitzsch, Frühstücks-Cerealien, Reis und Snacks aus Wurzen, Käsespezialitäten der Firma Heinrichsthaler Milchwerke, Neukircher Zwieback, Kartoffelprodukte der Firma Friweika sowie Liebesperlen des Süßwarenherstellers Rudolf Hoinkis aus Görlitz.

Zur diesjährigen Messe präsentieren sich 3 600 Aussteller, rund 8 000 Fachbesucher mit Entscheidungskompetenz werden erwartet. Die PLMA unterstützt Hersteller und Einzelhändler bei der Einrichtung ihrer eigenen Handelsmarkenprogramme. Schwerpunkte der Messe sind Frisch-, Kühl- und Tiefkühl-Lebensmittel, Getränke, haltbare Lebensmittel sowie Non-Food-Kategorien wie Kosmetika, Gesundheits- und Schönheitsartikel, aber auch Haushalts- und Küchenprodukte, Autopflege-, Garten- und Heimwerkerartikel.

Weitere Informationen gibt es auf der PLMA-Internetseite: www.plmainternational.com

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Zitzschen bekommt neue Brücke über die Weiße Elster

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 15:35

Am heutigen Mittwoch hat Staatssekretär Roland Werner einen Förderbescheid in Höhe von 2,5 Millionen Euro an den 1. Beigeordneten des Landkreises Leipzig, Herrn Wolfgang Klinger übergeben. Der Freistaat Sachsen fördert den Ersatzneubau der Brücke über die Weiße Elster östlich Zitzschen (Zwenkau) im Zuge der Kreisstraße 7957. Die Mittel werden vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes bereitgestellt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 3,4 Millionen Euro, an denen sich der Freistaat mit einem Fördersatz von 75 Prozent der förderfähigen Kosten beteiligt.

„Wir müssen in ganz Sachsen für leistungsfähige, sichere Straßen und Brücken sorgen. Der Erhalt und die Verbesserung der vorhandenen Verkehrswege ist eine gemeinsame Aufgabe von Gemeinden, Landkreisen und Freistaat. Allein in diesem Jahr unterstützt das Verkehrsministerium den kommunalen Straßenbau sachsenweit mit 160 Millionen Euro Fördermitteln,“ so Staatssekretär Roland Werner vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Gemeinsam mit der Leiterin der Niederlassung Leipzig des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Dr. Martina Tinkl und dem Bürgermeister der Stadt Zwenkau, Holger Schulz nutzten Staatssekretär Roland Werner und der 1. Beigeordnete Wolfgang Klinger anschließend die Gelegenheit, um sich vor Ort ein Bild zu machen.

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Für mehr Sicherheit auf Sachsens Campingplätzen

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 15:27

Die Auswertungen der Statistiken des Jahres 2011 zeigen einen erfreulichen Rückgang der Straftaten auf Campingplätzen.
Die sächsische Polizei registrierte im vorherigen Kalenderjahr insgesamt 166 Straftaten auf Campingplätzen, das sind 50 Fälle weniger als im Jahr 2010. Allein die Zahl der Diebstähle sank um 39 Fälle gegenüber dem Vorjahr.
Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) nach Straftaten auf Camping- und Zeltplätzen im Freistaat Sachsen.

Tabellen im beigefügten pdf.

Diebstahl, mit insgesamt 91 Fällen, ist immer noch das am häufigsten registrierte Delikt. 2011 wurde Diebesgut im Wert von 27 981 Euro (2010 = 89 344 Euro) entwendet. Besonders abgesehen hatten es die Täter auf Bargeld und andere Zahlungsmittel, Mobiltelefone, Radios, Fernseher mit Zubehör, Personaldokumente und Bekleidung.
Weiterhin wurden 29 Fälle von Sachbeschädigungen und 17 Körper-verletzungen registriert.

Um Straftaten vorzubeugen, rät die sächsische Polizei allen Campern Folgendes:

• Geben Sie Zahlungsmittel, Papiere und Wertsachen unmittelbar nach der Ankunft bei der Campingplatzverwaltung in eine sichere Verwahrung.
• Bewahren Sie EC-Karten oder Kreditkarten und Geheimzahl nicht zusammen auf.
• Zeigen Sie Ihr Geld nie in der Öffentlichkeit und achten Sie beim Bezahlen darauf, dass niemand sehen kann, wie viel Geld oder Kreditkarten Sie mit sich führen. Nehmen Sie immer nur den jeweiligen Tagesbedarf an Geld mit.
• Lassen Sie Wertsachen, wie Fotoapparat, Videokamera und Handy nicht unbeaufsichtigt. Denken Sie auch beim Baden daran.
• Lassen Sie keine Wertsachen im PKW liegen. Auch der Kofferraum ist kein Tresor.
• Stellen Sie Ihren Wohnwagen oder Ihr Zelt nur auf offiziellen Campingplätzen auf. „Wildes“ Campen ist meist nicht nur verboten, sondern auch gefährlich.
• Vertrauen Sie auch im Urlaub nicht gleich Jedem. Lassen Sie sich in kritischen Situationen nicht provozieren und provozieren Sie nicht selbst. In solchen Situationen hilft es, Ruhe zu bewahren. Wenn Sie Hilfe brauchen, dann sprechen Sie eine Person direkt an.
Sind Sie dennoch Opfer oder Zeuge einer Straftat geworden, hier sechs Regeln für den Ernstfall:
Sechs Regeln für den Ernstfall:
• Helfen Sie, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen!
• Fordern Sie andere aktiv und direkt zur Mithilfe auf!
• Beobachten Sie alles genau!
• Organisieren Sie Hilfe unter Notruf 110!
• Kümmern Sie sich um Opfer!
• Stellen Sie sich als Zeuge zur Verfügung!

Weitere Informationen finden Sie unter www.polizei-beratung.de.

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Sachsens Wissenschaftsministerin gratuliert dem neu gewählten Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 15:25

Prof. Dr.-Ing. Reimund Neugebauer, Ingenieur und Hochschullehrer, ist in den vergangenen Tagen vom Senat der Fraunhofer-Gesellschaft zu deren künftigem Präsidenten bestimmt worden. Anlässlich seiner Wahl übermittelte die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Sabine von Schorlemer, ihre schriftlichen Glückwünsche. Reimund Neugebauer wird ab Oktober 2012 sein neues Amt als nunmehr 10. Präsident der Gesellschaft seit 1949 antreten. Mit seiner Ernennung steht er als erster Präsident aus den neuen Bundesländern an der Spitze der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V.

Mit Reimund Neugebauer hat sich der Senat für einen langjährigen Fraunhofer-Institutsleiter entschieden. Seine besonderen Leistungen als Leiter des Fraunhofer-Institutes für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik (IWU) in Chemnitz sowie sein großes Engagement für die Fraunhofer-Gesellschaft prädestinieren ihn für das Amt des Präsidenten der Gesellschaft. Reimund Neugebauer hat das IWU zu einem international führenden Partner der Automobil- und Maschinenbauindustrie ausgebaut. Mit den Standorten Augsburg, Dresden und Zittau wurden die Forschungsbereiche um Leichtbauweisen, Mechatronik und Medizintechnik erweitert. Neben der erfolgreichen Etablierung des Instituts lieferte Reimund Neugebauer zudem wichtige Impulse zur Sicherung und Entwicklung der Wertschöpfung am Standort Deutschland.

Diese und andere Stationen seines beruflichen Werdegangs zeugen von seiner besonderen Eignung für diese neue Position, wie Auszüge aus seinem Lebenslauf belegen: Der 58-jährige studierte Maschinenbau an der TU Dresden mit dem Schwerpunkt Produktionstechnik. Nach dem Diplom war er an der TU Dresden als wissenschaftlicher Assistent tätig und promovierte dort 1984. Dem folgten eine leitende Tätigkeit in der Maschinenbauindustrie und die Habilitation 1989. Anschließend als Hochschullehrer an die TU Dresden berufen, übernahm er dort 1990 die Geschäftsführung des Instituts für Werkzeugmaschinen. 1992 wurde er Leiter der neu gegründeten Fraunhofer-Einrichtung für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik in Chemnitz. Seit 1993 ist er Ordinarius für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik an der TU Chemnitz, wo er auch das Institut für Werkzeugmaschinen und Produktionsprozesse IWP gründete, dessen Direktor er seit dem Jahr 2000 ist. Von 2003 bis 2006 war er Dekan der Fakultät für Maschinenbau. Reimund Neugebauer ist außerdem Mitglied zahlreicher nationaler und internationaler wissenschaftlicher Gesellschaften und Verbände.

Reimund Neugebauer wird zum 01. Oktober 2012 die Nachfolge von Prof. Dr.-Ing. Hans-Jörg Bullinger antreten, der zehn Jahre an der Spitze der Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. stand. Hans-Jörg Bullinger bleibt der Fraunhofer-Gesellschaft aber weiterhin verbunden. In der Übernahme vielfältiger Funktionen und als Mitglied im Senat ist er in der Gesellschaft nach wie vor aktiv.

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Geburtshilfe für die sächsische Flussperlmuschel

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 15:00

Umweltminister Frank Kupfer hat heute (16. Mai 2012) im Raunerbachtal im Vogtland eine Anlage für die Nachzucht von Flussperlmuscheln in Betrieb genommen. „Wir helfen der Flussperlmuschel, indem wir ihre Vermehrung unter kontrollierten Bedingungen unterstützen, damit diese vom Aussterben bedrohte Art wieder Fuß fassen kann“, sagte der Umweltminister.

In der Muschelzuchtstation werden Bachforellen gehalten, die im Vorjahr mit den Larven (Glochidien) der Flussperlmuschel infiziert wurden. Ungefähr zehn Monate lang dienen die Forellen dann als Wirtsfische, bevor sich die ca. einen halben Millimeter großen Jungmuscheln abstoßen. Dann werden sie von Fachleuten selektiert und in Spezialkäfige gesetzt, wo sie unter kontrollierbaren Bedingungen die ersten Lebensjahre bis zu einer Größe von ca. einem Zentimeter heranwachsen. Mit dieser Schalenlänge werden die Tiere dann in ihre Ursprungsgewässer gesetzt und graben sich für die nächsten sieben Jahre zum Wachsen in den Bachgrund ein. Erst mit 18 bis 20 Jahren werden sie geschlechtsreif und können sich an der natürlichen Reproduktion beteiligen.

Erste Voraussetzungen für eine positive Bestandsentwicklung der seltenen Muscheln in vogtländischen Perlmuschelgewässern sind bereits mit Biotopschutzmaßnahmen und der Förderung von Investitionen im Abwasserbereich für eine bessere Gewässergüte geschaffen worden. „Verschiedene weitere Anstrengungen sind nötig. Erst wenn es uns gelingt, die anhaltende Verschlammung der Bachsohle zu minimieren, kann sich die Flussperlmuschel wieder auf natürlichem Wege vermehren. Bis dahin soll ein kontinuierlicher Besatz mit Jungmuscheln die Zeit überbrücken und das Gelingen des Artenschutzprojektes sichern“, so Kupfer weiter.

In einem Kooperationsvertrag haben sich mehrere Partner gemeinsam mit dem Vogtlandkreis die Erhaltung der Flussperlmuschel im Vogtland zum Ziel gesetzt: die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) als Verwalterin des Sächsischen Naturschutzfonds, der Naturpark Erzgebirge/Vogtland, der Anglerverband Südsachsen Mulde/Elster e. V. und das Natur- und Umweltzentrum Vogtland e. V.

Für die halbnatürliche Nachzucht von Jungmuscheln konnte die LaNU mit finanziellen Mitteln des Naturschutzfonds 2007 das Grundstück am Raunerbachtal mit dem vielleicht kleinsten Vierseitenhof des Oberen Vogtlandes erwerben. Bereits im November 2011 wurde die Wasserentnahmestelle aus dem Raunerbach und die Anbindung des Gebäudes an den öffentlichen Abwasserkanal realisiert. Bis zum Herbst 2012 soll mit der Einrichtung eines Labor- und Arbeitsraumes zur Konzentration aller Zuchtmaßnahmen an einem Ort auch der letzte Bauabschnitt fertiggestellt werden.

Über Jahrhunderte existierten im Grenzgebiet zwischen Bayern, Böhmen und Sachsen reiche Perlmuschelvorkommen und begründeten im Oberen Vogtland die Tradition der Perlfischerei und später der Muschelschleiferei. Mittlerweile aber ist die Flussperlmuschel (Margaritifera margaritifera – „die Perlen tragende“) in ganz Europa vom Aussterben bedroht. Von ehemals mehr als 120 Kilometern besiedelten Fluss- und Bachstrecken allein im Einzugsgebiet der Weißen Elster blieben nur drei Gewässerabschnitte mit weniger als vier Kilometern als letzte Heimstätte dieser Tierart erhalten.

In unseren Breiten wird die Flussperlmuschel ungefähr 70 bis 100 Jahre alt. Nur etwa jede dreitausendste Flussperlmuschel enthält tatsächlich eine Perle. Diese hat bei einer Größe von vier Millimetern eine Entstehungszeit von etwa 20 bis 25 Jahren hinter sich. Die Flussperlmuschel ist ganzjährig streng geschützt. Verstöße gegen die artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote können als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldstrafe bis zu 50 000 Euro geahndet werden.

Die Broschüre „Perle der Natur – Schutz der Flussperlmuschel in Sachsen“ enthält noch viele weitere Informationen und kann im Internet unter https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/11511 heruntergeladen bzw. bestellt werden.

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»Lesestart – Drei Meilensteine für das Lesen« –

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 14:38

In Sachsen ist die »Lesestart«-Initiative seit dem Landesmodellprojekt »Lesestart – Mit Büchern wachsen« bereits bekannt. So sollen Eltern zum Vorlesen motiviert werden, mehr Kinder zum Lesen gebracht und ihre Bildungschancen konkret und nachhaltig verbessert werden. An dem von der Stiftung Lesen und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz initiierten Projekt beteiligten sich in den Jahren 2006 bis 2009 mehr als die Hälfte aller Kinderarztpraxen und Bibliotheken in Sachsen. »Lesestart« hat positive Auswirkungen auf das Vorleseverhalten und die Vorlesehäufigkeit in der Familie.

Um auf Deutschlands größte frühkindliche Leseförderungsinitiative aufmerksam zu machen, übergab Gesundheitsministerin Christine Clauß heute in der Kinderarztpraxis Heike Kuhn in Meißen ein Lesestart-Set.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz stellte im vergangenen Jahr zusätzliche Mittel für »Lesestart – Drei Meilensteine für das Lesen« bereit. Damit konnte die Anzahl der vom Bund bereitgestellten Lesestart-Sets auf insgesamt rund 31.000 erhöht werden. Sozialministerin Christine Clauß: »Wir wollen mit »Lesestart« möglichst viele Kinder erreichen, vor allem auch die bildungsbenachteiligten Familien. Mit unserer Bereitstellung von Landesgeldern in Höhe von fast 89.000,00 Euro gibt es im Freistaat ausreichend Lesestart-Sets für rund 90 Prozent der Familien«. Eltern und Familien erhalten ihr Lesestart-Set bei den rund 280 teilnehmenden Kinderarztpraxen, die die Lesestart-Sets bei der U6-Vorsorgeuntersuchung überreichen. Im Winter 2013 startet eine nächste Phase des Leseförderungsprogramms, in der die örtlichen Bibliotheken Lesestart-Sets an Eltern und ihre dann dreijährigen Kinder verteilen.

Für mehr Bildungsgerechtigkeit von Anfang an: Im November letzten Jahres startete die bundesweite Initiative »Lesestart – Drei Meilensteine für das Lesen«, die die Stiftung Lesen durchführt, so auch in Sachsen. Insgesamt 4,5 Millionen Lesestart-Sets werden in Kinderarztpraxen, Bibliotheken und Grundschulen an Eltern und Kinder überreicht. Ein Set enthält ein altersgerechtes Buch sowie Informationen und Tipps rund ums Vorlesen.

Informationen über Deutschlands größtes frühkindliches Leseförderungsprogramm fin-den Sie auch auf www.lesestart.de.

Die Stiftung Lesen ist anerkannter, kompetenter und unabhängiger Partner und Anwalt für das Lesen. Sie fördert Lesekompetenz und Zugänge zum Lesen für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen in allen Medien. Als operative Stiftung führt sie in enger Zu-sammenarbeit mit Partnern – Bundes- und Landesministerien, wissenschaftlichen Ein-richtungen, Stiftungen, Verbänden und Unternehmen – Forschungs- und Modellprojekte sowie breitenwirksame Programme durch. Zu ihren herausragenden Initiativen zählen der jährliche »Bundesweite Vorlesetag«, der »Welttag des Buches« und »Lesestart – Drei Meilensteine für das Lesen«, das größte frühkindliche Leseförderungsprogramm Deutschlands, das die Stiftung gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung umsetzt. Zahlreiche Prominente unterstützen die Stiftung als Lesebotschafter. Die Stiftung Lesen wurde 1988 gegründet und steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten.

Kontakt:
Anne Tischer, PR-Managerin
Kommunikation und Public Affairs
Römerwall 40, 55131 Mainz
Tel: 06131 / 2 88 90-68
Fax: 06131 / 2 88 90-49
E-Mail: anne.tischer@stiftunglesen.de
www.stiftunglesen.de

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Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau feierlich eröffnet

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 13:00

Breslau / Dresden (16. Mai 2012) – Mit einem Empfang und einem Rundgang durch die Räumlichkeiten hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich heute das Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Breslau eröffnet. Daran nahmen auch Marschall Rafał Jurkowlaniec sowie Vizewojewodin Ewa Mańkowska von der Wojewodschaft Niederschlesien sowie ca. 75 weitere Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft teil.

„Seit mehr als 20 Jahren arbeitet der Freistaat eng mit seinen polnischen Nachbarn zusammen“, sagte Tillich im Rahmen der Eröffnung. „Ich freue mich, dass wir als erstes Bundesland mit einem Büro und eigenen Mitarbeitern Vorort tätig sein werden. Die sächsisch-polnische Zusammenarbeit erreicht mit der Eröffnung des Verbindungsbüros eine neue intensivere Qualität.“

Dieser Meinung ist auch die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS). Im Nachbarland ist sie seit 1996 vertreten. Jetzt hat die WFS das Büro ihrer Beauftragten für die sächsische Wirtschaft in Polen in die Räumlichkeiten des sächsischen Verbindungsbüros verlegt. „Das Verbindungsbüro des Freistaates bietet uns wertvolle Synergien, mit denen wir die wirtschaftlichen Ziele Sachsens zukünftig noch effizienter verfolgen werden“, so Peter Nothnagel, Geschäftsführer der WFS.

Als Schaufenster soll das Büro den Freistaat Sachsen als vielseitigen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort präsentieren. Darüber hinaus dient es als Anlaufstelle für sächsische oder polnische Bürgerinnen, Bürger und Institutionen, die mit der jeweiligen Nachbarregion in Kontakt treten wollen. Gemeinsame Projekte werden den Austausch zusätzlich beleben. Eine Zusammenarbeit soll dabei sowohl auf politischer, wirtschaftlicher und Verwaltungsebene statt finden als auch auf den Gebieten Bildung, Wissenschaft und Kultur. Der Tagungsraum des Verbindungsbüros steht verschiedenen Akteuren zur Verfügung, um Workshops, Seminare und andere Veranstaltungen durchzuführen.

„Wir haben uns als Standort für unser Büro bewusst für Breslau, die Hauptstadt Niederschlesiens entschieden. Die seit 1999 bestehende Regionalpartnerschaft mit Niederschlesien ist das zentrale Element unserer bilateralen Zusammenarbeit mit der Republik Polen“, so Tillich weiter.

Für Anfang Oktober hat Ministerpräsident Tillich bereits den nächsten Besuch in Polen angekündigt. Neben Warschau wird auch Breslau dann wieder eine Station der Reise sein.

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Das Projekt „Warum? – Darum! Umweltethik für Kinder“ der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt erhält Auszeichnung der Deutschen UNESCO-Kommission

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 11:38

Die Deutsche UNESCO-Kommission hat das Umweltethikprojekt „Warum? – Darum!“ als Projekt der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ausgezeichnet. Diese Auszeichnung erhalten Initiativen, die das Anliegen dieser weltweiten Bildungsoffensive der Vereinten Nationen vorbildlich umsetzen und Kindern und Erwachsenen nachhaltiges Denken und Handeln vermitteln.
Das Votum der Jury würdigte das Projekt, „weil es verständlich vermittelt, wie Menschen nachhaltig handeln“, so Prof. Dr. Gerhard de Haan, Vorsitzender des Nationalkomitees und der Jury der UN-Dekade in Deutschland.
„Das Umweltethikprojekt der Sächsischen Landesstiftung, welches sich an Kinder im Vor- und Grundschulalter richtet, verknüpft klassische Methoden der Umweltbildung mit Ansätzen des Philosophierens mit Kindern“, erläutert Stiftungsdirektor Dietmar Kammerschen. Im Rahmen des Projektes werden Materialien entwickelt und modellhaft Projektwochen, Aktionstage und Ganztagsangebote an sächsischen Schulen und Kindergärten durchgeführt. „Das Projekt ist sehr gut angelaufen und wird von Erziehern und Lehrern mit großer Begeisterung aufgenommen, “ freut sich Projektleiterin Katharina Klauer, „und diese Auszeichnung ist nun natürlich eine große und wichtige Anerkennung für unsere Arbeit.“
Weitere Informationen zum Projekt sowie Kontaktdaten unter http://www.lanu.de/de/Akademie/Projekte_Akademie/Warum-Darum.html
Die Deutsche UNESCO-Kommission hat im Rahmen der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (2005-2014) in Deutschland bereits über 1.500 Projekte ausgezeichnet: Schülerfirmen, Außerschulische Träger, Kindergärten und Schulen sind nur einige von vielen Beispielen. Nachhaltige Entwicklung funktioniert nur, wenn sich jeder für eine menschenwürdige Gesellschaft einsetzt. Die notwendigen Fähigkeiten dazu vermittelt Bildung für nachhaltige Entwicklung, kurz BNE.
Eine Jury aus Experten entscheidet über die Auszeichnung der Bildungsprojekte. Voraussetzung ist die Ausrichtung der Arbeit an den Grundsätzen der Bildung für nachhaltige Entwicklung. So müssen Wissen und Kompetenzen aus den drei Nachhaltigkeits-Dimensionen Wirtschaft, Soziales und Umwelt vermittelt werden. Die Projekte haben einen innovativen Charakter, wirken in die Breite und bemühen sich um die Zusammenarbeit mit anderen Projekten. Auch Städte, Gemeinden und Landkreise können eine Auszeichnung erhalten.

Weitere Informationen unter www.bne-portal.de/dekade-projekte
und www.bne-portal.de/kommunen.

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„Doch wer ihn kennt, erkennt ihn im Bilde“

Allgemeine News aus Sachsen - 16. Mai 2012 - 11:22

Am Mittwoch, 23. Mai 2012, um 12.30 Uhr, wird Birka Siwczyk von der Arbeitsstelle für Lessing-Rezeption interessierte Besucherinnen und Besucher im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst durch die Ausstellung „‘Doch wer ihn kennt, erkennt ihn im Bilde‘ – Lessing im Porträt“ führen. Der Eintritt ist frei.

Die noch bis zum 1. Juni 2012 im Foyer des Sächsischen Kunstministeriums zu sehende Ausstellung der Arbeitsstelle für Lessing-Rezeption Kamenz zeigt bildkünstlerische Darstellungen des Dichters Gotthold Ephraim Lessing (1729 - 1781), die zu seinen Lebzeiten und unmittelbar nach seinem Tod entstanden sind. Neben den gesicherten Porträts sind auch solche in die Auswahl aufgenommen worden, die zu verschiedenen Zeiten wie aus dem Nichts auftauchten und deren Identifizierung mit Lessing mehr oder weniger fraglich ist. Ergänzt wird diese Ausstellung durch Exponate des Lessing-Museums Kamenz.

Die Tatsache, dass die Geschichte der bildkünstlerischen Wiedergabe Lessings stets auch von der Suche nach Authentizität, nach Ähnlichkeit im engen und weiteren Sinn, und einem „Erkennen“ begleitet war, gab der von der Arbeitsstelle für Lessing-Rezeption Kamenz gestalteten Wanderausstellung ihren Titel. Sie ist zugleich eine Studie der Porträtkultur, die vorführt, wie ein Urbild eine Folge von Nachahmungen durchläuft und in ein Idealbild mündet, wie im Bildnis aus dem Menschen das Idol wird.

Die Ausstellung wurde durch die finanzielle Unterstützung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst sowie der Ernst von Siemens Kunststiftung München ermöglicht.

Zur öffentlichen Führung durch die Ausstellung

  • Datum: Mittwoch, 23. Mai 2012
  • Uhrzeit: 12.30 Uhr
  • Ort: Foyer des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, Wigardstraße 17, 01097 Dresden

laden wir herzlich ein und bitten um Veröffentlichung.

Mit freundlichen Grüßen

Karltheodor Huttner
Pressesprecher

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Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt lädt zu den Familienumwelttagen „Stein-Zeit“ ein.

Allgemeine News aus Sachsen - 15. Mai 2012 - 13:28

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt lädt zu den Familienumwelttagen „Stein-Zeit“ von Freitag, den 15. 6. (ab 18.00 Uhr) bis Sonntag, den 17. 6. 2012 in das Natur- und Freizeitzentrum Töpelwinkel bei Döbeln ein.

Was können Steine uns erzählen? Gibt es versteinertes Leben und welche Kraft haben Steine? Diesen und vielen anderen Fragen soll an diesem Wochenende auf den Grund gegangen werden. Dabei können auch viele Steine gesammelt werden. Gemeinsam können Eltern und Kinder Basteleien, Lieder, Tänze und Experimente aus der Welt der Steine ausprobieren. Haben Sie schon mal die meditative Kraft der Steine entdeckt?

Übernachtet wird im Natur- und Freizeitzentrum Töpelwinkel, für Verpflegung ist gesorgt und wer möchte, kann selbst auf dem heißen Stein backen.

Den Abschluss am Sonntag bildet ein großes Steinspektakel mit Vulkanausbruch, Steinkunst und Steinklängen.

Die Teilnahmegebühr beträgt 150,00 € pro Familie und beinhaltet Übernachtung, Verpflegung und Programm inklusive aller Materialien.
Eine Anmeldung ist noch möglich.

Online -Anmeldung und Programm:
www.lanu.de/Akademie/Akademie-Veranstaltungen.html

Kontakt:
Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt
Akademie/Simona Kahle
Wilsdruffer Straße 18
01737 Tharandt

Telefon: 035203 4488-26
Telefax: 035203 4488-44
E-Mail: Simona.Kahle@lanu.smul.sachsen.de

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Drogendealer festgenommen

Allgemeine News aus Sachsen - 15. Mai 2012 - 13:15

Spezialeinheiten und Ermittler des Sächsischen Landeskriminalamtes haben am vergangenen Mittwoch in Großschönau mutmaßliche Drogendealer festgenommen.

Ein Zittauer steht im dringenden Verdacht, seit 2009 mit Betäubungsmitteln (Crystal) in nicht geringer Menge gewerbsmäßig Handel betrieben zu haben. Nach bisherigem Ermittlungsstand erwarb der Tatverdächtige im Zeitraum von 2009 bis 2010 mindestens 9 bis 10 kg Crystal in Tschechien. Den Ermittlungen des Landeskriminalamtes Sachsen zufolge veräußerte er circa 5 kg Crystal an einen Erwerber, welcher durch das Landgericht Bautzen bereits in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren sechs Monaten verurteilt wurde.

Er wird beschuldigt, allein mit seinen illegalen Drogengeschäften einen Gewinn von mehr als 286.000 Euro erzielt und damit unter anderem ein luxuriöses Fahrzeug finanziert zu haben.

Im Zuge der Einsatzmaßnahmen konnten die Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen ca. 1 kg Crystal sowie Vermögenswerte in Höhe von mehr als 300.000 Euro bei dem Zittauer, seiner Lebensgefährtin und seinen Eltern beschlagnahmen, darunter 280.000 Euro Bargeld und eine deutsche Nobelkarosse.

Bei den zeitgleich erfolgten Durchsuchungsmaßnahmen am 9. Mai 2012 wurden sechs Wohnungen, ein Geschäftsraum und eine Garage im Raum Zittau durchsucht.

Die bereits seit Längerem geführten Ermittlungen des Landeskriminalamtes Sachsen dauern weiterhin an. Es besteht der Verdacht, dass das sichergestellte und gehandelte Crystal aus einer professionellen Crystal-Küche in der Tschechischen Republik stammt.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz erließ der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz Haftbefehl gegen den Beschuldigten und einen Käufer.

Dem 30 Jahre alten Beschuldigten droht eine Freiheitsstrafe von bis zu 15 Jahren.

Kategorien: Sonstiges

Der Sachsenforst ist für die Zukunft gerüstet

Allgemeine News aus Sachsen - 15. Mai 2012 - 13:15

„Die Evaluation des Sachsenforstes bestätigt, dass der Staatsbetrieb den wesentlichen forst- und umweltpolitischen Zielen der Staatsregierung gerecht wird und in der jetzigen Rechtsform gut aufgestellt ist“, sagt Forstminister Frank Kupfer anlässlich der heutigen (15. Mai 2012) Vorstellung des Ergebnisberichtes im Kabinett. „Die Ergebnisse sind eine gute Grundlage für die weitere strategische Entwicklung und Optimierung des Sachsenforstes. Sie zeigen zudem, dass sich die Kommunalisierung forstpolizeilicher Aufgaben als tragfähig erwiesen hat.“ Die Evaluierung des Staatsbetriebes zum Stichtag 31. Dezember 2010 war bei der Bildung des Sachsenforstes festgelegt worden.

„Wir werden die Empfehlungen der Evaluation prüfen und daraus ein Umsetzungskonzept erarbeiten“, so der Forstminister. Neben der empfohlenen Stärkung der unternehmerischen Ausrichtung bei der Landeswaldbewirtschaftung werden dabei vor allem auch die umfangreichen Leistungen des Sachsenforstes für die Gesellschaft und den Freistaat Sachsen beleuchtet: Der Waldumbau, die Bodenschutzkalkung, Maßnahmen des Naturschutzes, die forstliche Forschung sowie die Beratung, Betreuung und Förderung privater, kommunaler und kirchlicher Waldbesitzer.

Entsprechend dem Leitbild des Sachsenforstes „Bewirtschaften, Bewahren, Gestalten“ soll der Aufgabenmix aus betrieblichen und behördlichen Aufgaben rund um Wald, Forstwirtschaft und Großschutzgebiete im Freistaat Sachsen weiterhin kompetent aus einer Hand gesteuert werden. Dabei sind unter anderem Herausforderungen wie zunehmende Klima- und Umweltveränderungen, höhere Ansprüche der Gesellschaft an den Wald, eine weiter steigende Holznachfrage und zurückgehende Personalressourcen zu meistern.

Hintergrund:

Der Sachsenforst ist die Forstverwaltung des Freistaates Sachsen und wurde zum 1. Januar 2006 gegründet. Eine dezentral organisierte Struktur mit zwölf Forstbezirken, drei Schutzgebietsverwaltungen und einer Zentrale im Pirnaer Ortsteil Graupa ermöglicht ein effektives Flächenmanagement für 523 782 Hektar Wald in Sachsen, darunter 205 100 Hektar Landeswald. 1 361 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und 138 Auszubildende (Stand: 31. Dezember 2011) erfüllen ökologische, gemeinwohlorientierte und wirtschaftliche Aufgaben.

Wesentliche Aufgaben sind die forstfachliche Beratung und Betreuung der über 85 000 privaten und körperschaftlichen Waldbesitzer in Sachsen, die Bewirtschaftung des Landeswaldes und die Zuständigkeit für die bedeutendsten Großschutzgebiete Sachsens (Nationalpark Sächsische Schweiz, Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft, Naturschutzgebiete Königsbrücker Heide und Gohrischheide/Elbniederterasse Zeithain). Ein Kompetenzzentrum Wald und Forstwirtschaft dient als praxisbezogene Versuchs- und Forschungseinrichtung. Darüber hinaus fungiert der Sachsenforst als Obere Forst- und Jagdbehörde im Freistaat Sachsen und erfüllt Aufgaben der forstlichen Umweltbildung und Waldpädagogik.

Weitere Informationen zum Sachsenforst finden Sie im Internet unter www.sachsenforst.de.

Kategorien: Sonstiges

Mai-Steuerschätzung

Allgemeine News aus Sachsen - 15. Mai 2012 - 13:10

Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland hat heute in Dresden die für Sachsen regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung dem Kabinett und der Öffentlichkeit vorgestellt.

„Für 2012 kann ich die Prognose aus dem Herbst des vergangenen Jahres bestätigen: Der Freistaat wird das Niveau der Steuereinnahmen von 2008 voraussichtlich zum ersten Mal wieder übertreffen.“ Im laufenden Jahr werden derzeit Einnahmen von 11.186 Mio. EUR erwartet.

Auch für die nächsten Jahre haben sich die Vorhersagen für das Steueraufkommen im Vergleich zur November-Steuerschätzung 2011 deutlich verbessert: Zwischen 2013 und 2016 sollen für den Staatshaushalt Steuermehreinnahmen in Höhe von 450 bis 500 Mio. EUR jährlich zur Verfügung stehen.

„Die absehbare Entwicklung ist nach den schwachen Jahren 2009 und 2010 natürlich erfreulich für den Freistaat Sachsen. Allerdings muss ich auch umgehend auf die Euphoriebremse treten“, fügte der Finanzminister hinzu. „Ein Grund sind die derzeit bestehenden Herausforderungen für alle öffentlichen Haushalte – ein anderer, dass wir die erwarteten Einnahmen natürlich noch längst nicht in der Kasse haben. Hingegen steht der starke Rückgang der Transferleistungen bereits fest. Allein die Mittel aus dem Solidarpakt sinken um rund 200 Mio. Euro pro Jahr.“ Für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2013/14 gilt es, die Finanzierung der Pflichtaufgaben trotz rückläufiger Mittel aus dem Solidarpakt und von der EU ohne neue strukturelle Dauerbelastungen zu sichern. „Wir wollen auch weiterhin in die Zukunft des Landes investieren und streben deshalb eine hohe Investitionsquote an. Um dies tatsächlich erreichen zu können, benötigen wir die vorhergesagten Steuereinnahmen unbedingt. Trotzdem bleibt die Aufgabe bestehen, unsere Strukturen laufend zu überprüfen und anzupassen“ so Prof. Unland.

Kommunen profitieren von Steuerschätzung und Finanzausgleich

Das Steueraufkommen der sächsischen Städte und Gemeinden dürfte 2012 bei 2.574 Mio. EUR, und damit rd. 34 Mio. EUR höher als noch im November 2011 erwartet, liegen. Auch für die Folgejahre bis 2016 werden demgegenüber Mehreinnahmen für die Kommunen zwischen 77 und 88 Mio. EUR pro Jahr prognostiziert.

Der Staatsminister ergänzte: „Die Kommunen hatten bereits 2011 das Niveau der Einnahmen von 2008 wieder überschritten und damit deutlich früher als der Freistaat. Auch für die Folgejahre ab 2013 werden die jährlichen Zuwachsraten der kommunalen Steuereinnahmen jeweils höher als auf der Landesebene liegen. Zudem profitiert die gesamte kommunale Ebene von den voraussichtlich höheren Steuereinnahmen im Staatshaushalt: im sächsischen Finanzausgleich bewirkt der Gleichmäßigkeitsgrundsatz zusätzlich höhere Zuweisungen des Freistaates an unsere Landkreise, Städte und Gemeinden. So wird die Haushaltssituation der Kommunen doppelt gestärkt.“

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„Von der Idee zur Erkenntnis“

Allgemeine News aus Sachsen - 15. Mai 2012 - 13:09

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

„Von der Idee zur Erkenntnis“, so der Titel der Ausstellung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), die am Dienstag, 22. Mai 2012, um 18.00 Uhr, von Sachsens Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Prof. Dr. Dr. Sabine von Schorlemer, gemeinsam mit dem Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, sowie dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Prof. Dr.-Ing. Matthias Kleiner, eröffnet wird.

Wie gewinnt die Forschung neue Erkenntnisse? Wie entstehen aus wissenschaftlichen Ideen und Fragen Forschungsprojekte und daraus schließlich Wissen, das unseren Alltag und unsere Welt mitgestaltet? Diesen Fragen widmet sich die von der DFG anlässlich ihres 60. Geburtstages konzipierte Wanderausstellung, die bis zum 28. Juni 2012 im Bürgerfoyer des Sächsischen Landtages zu sehen ist.

Die Ausstellung zeigt ausgewählte Forschungsprojekte, die von der DFG im Rahmen ihres größten Förderprogramms, der Einzelförderung, unterstützt werden. Diese Projekte kommen aus unterschiedlichen Fächern und Hochschulen und befassen sich mit Themen wie der Bekämpfung von Ölkatastrophen, Fortschritten in der Gefäßchirurgie oder der Zukunft der repräsentativen Demokratie. Hinter ihnen stehen die Ideen und die Initiative einzelner Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, und sie zeigen beispielhaft die hohe Dynamik, thematische Vielfalt und das innovative Potenzial der Forschung in diesem Förderprogramm.

In multimedial und interaktiv gestalteten Projektinseln wird für die Besucherinnen und Besucher erlebbar, wie aus Ideen Forschungsprojekte werden und schließlich Erkenntnisse erwachsen, die für den Menschen nutzbar gemacht werden können und die Forschung weiter voranbringen.

Informationen zur Ausstellung finden Sie unter www.dfg.de/idee_erkenntnis.

Zur Ausstellungseröffnung

  • Datum: Dienstag, 22. Mai 2012
  • Uhrzeit: 18.00 Uhr
  • Ort: Bürgerfoyer des Sächsischen Landtages, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresdenladen wir Sie herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Karltheodor Huttner
Pressesprecher

Kategorien: Sonstiges

Neuer Schwerbehindertenausweis im Bankkartenformat ab 1. Januar 2013

Allgemeine News aus Sachsen - 15. Mai 2012 - 13:02

Der bisher postkartengroße Schwerbehindertenausweis kann ab 1. Januar 2013 als Plastikkarte im Bankkartenformat ausgestellt werden. Einer entsprechenden Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat der Bundesrat am 11. Mai 2012 zugestimmt.
Der genaue Zeitpunkt der Umstellung obliegt den einzelnen Bundesländern. Spätestens ab 1. Januar 2015 wird der Ausweis dann nur noch in diesem Format ausgegeben. Ein Umstellungstermin in Sachsen ist noch nicht bekannt. Eine generelle Umtauschaktion für im Umlauf befindliche Ausweise ist nicht vorgesehen, sie behalten ihre Gültigkeit.

Der Ausweis dient schwerbehinderten Menschen als Nachweis, um vielfältige Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen zu können.

„Der Ausweis aus dem vorigen Jahrhundert war unhandlich, wenig benutzerfreundlich und wirkte durchaus diskriminierend. Das neue Format war damit längst überfällig.“, so Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Er werde sich nun für eine rasche Umsetzung der Umstellung in Sachsen einsetzen, so Pöhler weiter.

Kategorien: Sonstiges